Fakten gegen Vorurteile
Wir möchten einigen Vorurteilen mit Fakten begegnen.

Unter welchen Voraussetzungen dürfen Flüchtlinge in Deutschland arbeiten?

Der Zugang zum Arbeitsmarkt ist von verschiedenen Faktoren abhängig: von der Art des Aufenthaltspapiers, der Dauer des bisherigen Aufenthaltes, der Art der Beschäftigung und dem konkreten Job. Grundsätzlich gilt, dass während der Unterbringung in der Landesaufnahmeeinrichtung ein Arbeitsverbot besteht.

Flüchtlinge mit dem Aufenthaltspapier „Aufenthaltsgestattung“ und mit einer „Duldung“ dürfen während der ersten drei Monate ihres Aufenthaltes in Deutschland nicht arbeiten. Zeiten der Unterbringung in der Landesaufnahmeeinrichtung müssen dabei aber berücksichtigt werden. Nach dieser Zeit ist die Aufnahme einer unselbstständigen Arbeit erst möglich, wenn dies durch die Ausländerbehörde und die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung erlaubt wird. Die Arbeitserlaubnis wird gewährt, wenn keine deutschen ArbeitnehmerInnen oder bevorrechtigten AusländerInnen für einen konkreten Arbeitsplatz zur Verfügung stehen (Vorrangprüfung) und die Arbeit nicht zu vergleichbar ungünstigeren Arbeitsbedingungen als üblich erfolgt. Mit dem Inkrafttreten des s.g. Integrationsgesetzes, im August 2016 haben die Bundesländer die Möglichkeit die Vorrangprüfung für drei Jahre in gewissen Regionen auszusetzen. Von dieser Möglichkeit haben viele Bundesländer flächendeckend Gebrauch gemacht, u.a. Thüringen, Sachsen und Rheinland-Pfalz. Die Bundesagentur für Arbeit hat jedoch weiterhin die Arbeitsbedingungen zu überprüfen. Nach dem 15. Monat des Aufenthaltes in Deutschland fällt die Vorrangprüfung grundsätzlich weg. Ab dann ist auch eine Beschäftigung als LeiharbeiterIn möglich. Eine Zustimmung der Ausländerbehörden ist weiterhin erforderlich.

Für Menschen, die sich in der „Duldung“ befinden, können im Einzelfall unter bestimmten Voraussetzungen durch die Ausländerbehörde auch dauerhafte Arbeitsverbote erteilt werden. Besondere Regelungen gibt es für Menschen aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten seit 2015: Menschen mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung, die nach dem 31.8.2015 einen Asylantrag gestellt haben, darf keine Arbeitserlaubnis erteilt werden.

Erleichterte Voraussetzungen gelten beim Zugang zu betrieblichen Ausbildungen, zum Freiwilligen Sozialen Jahr, Bundesfreiwilligendienst und bestimmten Arten von Praktika (mehr Informationen).

Flüchtlinge mit „Aufenthaltsgestattung“ oder „Duldung“ und mindestens einem Arbeitsmarktzugang mit Vorrangprüfung können sich bei den Arbeitsagenturen arbeitssuchend melden, beraten und in Arbeit vermitteln lassen. Weitere Förderinstrumente können im Ermessen der Agentur genutzt werden.

Flüchtlinge, die eine Aufenthaltserlaubnis erhalten (also nach einer positiven Entscheidung im Asylverfahren), haben in der Regel sofort die Möglichkeit, eine Erwerbstätigkeit (Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit) oder Ausbildung aufzunehmen.

Die bestehenden Regelungen zum Arbeitsmarktzugang sind nicht nur unübersichtlich und bürokratisch, sie benachteiligen Geflüchtete in unnötiger Weise. Flüchtlinge müssen – wie andere Eingewanderte auch – vom ersten Tag an den offenen Zugang zum Arbeitsmarkt haben und partizipieren können.

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Zuletzt geändert: vor 1 Jahr, 8 Monate
Lizenz: CC BY-ND 3.0

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