Fakten gegen Vorurteile
Wir möchten einigen Vorurteilen mit Fakten begegnen.

Integration

Zuletzt geändert: Sept. 13 2016

Unter welchen Voraussetzungen dürfen Flüchtlinge in Deutschland arbeiten?

Der Zugang zum Arbeitsmarkt ist von verschiedenen Faktoren abhängig: von der Art des Aufenthaltspapiers, der Dauer des bisherigen Aufenthaltes, der Art der Beschäftigung und dem konkreten Job. Grundsätzlich gilt, dass während der Unterbringung in der Landesaufnahmeeinrichtung ein Arbeitsverbot besteht.

Flüchtlinge mit dem Aufenthaltspapier „Aufenthaltsgestattung“ und mit einer „Duldung“ dürfen während der ersten drei Monate ihres Aufenthaltes in Deutschland nicht arbeiten. Zeiten der Unterbringung in der Landesaufnahmeeinrichtung müssen dabei aber berücksichtigt werden. Nach dieser Zeit ist die Aufnahme einer unselbstständigen Arbeit erst möglich, wenn dies durch die Ausländerbehörde und die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung erlaubt wird. Die Arbeitserlaubnis wird gewährt, wenn keine deutschen ArbeitnehmerInnen oder bevorrechtigten AusländerInnen für einen konkreten Arbeitsplatz zur Verfügung stehen (Vorrangprüfung) und die Arbeit nicht zu vergleichbar ungünstigeren Arbeitsbedingungen als üblich erfolgt. Mit dem Inkrafttreten des s.g. Integrationsgesetzes, im August 2016 haben die Bundesländer die Möglichkeit die Vorrangprüfung für drei Jahre in gewissen Regionen auszusetzen. Von dieser Möglichkeit haben viele Bundesländer flächendeckend Gebrauch gemacht, u.a. Thüringen, Sachsen und Rheinland-Pfalz. Die Bundesagentur für Arbeit hat jedoch weiterhin die Arbeitsbedingungen zu überprüfen. Nach dem 15. Monat des Aufenthaltes in Deutschland fällt die Vorrangprüfung grundsätzlich weg. Ab dann ist auch eine Beschäftigung als LeiharbeiterIn möglich. Eine Zustimmung der Ausländerbehörden ist weiterhin erforderlich.

Für Menschen, die sich in der „Duldung“ befinden, können im Einzelfall unter bestimmten Voraussetzungen durch die Ausländerbehörde auch dauerhafte Arbeitsverbote erteilt werden. Besondere Regelungen gibt es für Menschen aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten seit 2015: Menschen mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung, die nach dem 31.8.2015 einen Asylantrag gestellt haben, darf keine Arbeitserlaubnis erteilt werden.

Erleichterte Voraussetzungen gelten beim Zugang zu betrieblichen Ausbildungen, zum Freiwilligen Sozialen Jahr, Bundesfreiwilligendienst und bestimmten Arten von Praktika (mehr Informationen).

Flüchtlinge mit „Aufenthaltsgestattung“ oder „Duldung“ und mindestens einem Arbeitsmarktzugang mit Vorrangprüfung können sich bei den Arbeitsagenturen arbeitssuchend melden, beraten und in Arbeit vermitteln lassen. Weitere Förderinstrumente können im Ermessen der Agentur genutzt werden.

Flüchtlinge, die eine Aufenthaltserlaubnis erhalten (also nach einer positiven Entscheidung im Asylverfahren), haben in der Regel sofort die Möglichkeit, eine Erwerbstätigkeit (Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit) oder Ausbildung aufzunehmen.

Die bestehenden Regelungen zum Arbeitsmarktzugang sind nicht nur unübersichtlich und bürokratisch, sie benachteiligen Geflüchtete in unnötiger Weise. Flüchtlinge müssen – wie andere Eingewanderte auch – vom ersten Tag an den offenen Zugang zum Arbeitsmarkt haben und partizipieren können.

Zuletzt geändert: Sept. 13 2016

Können Flüchtlinge ihre Familien in die Bundesrepublik nachholen?

Flüchtlinge lassen ihre Familien allein zurück?
Alle Sharefacts ansehen

Es gibt viele Gründe warum sich Menschen auf die Flucht begeben. Oftmals wagt nur ein Familienmitglied den gefährlichen und teuren Fluchtweg in der Hoffnung, die Familienangehörigen – oft Ehefrauen und Kinder – auf legale und sichere Weise nachholen zu können. Auch für Geflüchtete sind die Möglichkeiten, den Kontakt zur eigenen Familie und zu Freunden über Internet und Smartphone zu halten, heute einfacher als vor ein paar Jahren. Für eine gelungene Integration ist es aber Grundvoraussetzung die eigene Familie bei sich in Sicherheit zu wissen und nicht jeden Tag damit beschäftigt zu sein sich Sorgen um sie machen zu müssen.

Schutzberechtigte, denen der Flüchtlingsschutz oder die Asylberechtigung zuerkannt wurde, können ihre Ehepartner*innen und minderjährige Kinder nach Deutschland holen. Mitunter dauert es aber sehr lange bis Geflüchtete ihre Familien wirklich nachholen können. Für den priviligierten Familiennachzug (keine Nachweise über die Lebensunterhaltssicherung und ausreichenden Wohnraum nötig) muss das schutzberechtigte Familienmitglied innerhalb von drei Monaten nach Zustellung des Bescheides über den Asylantrages einen Antrag auf Familienzusammenführung stellen. Erst danach können die Familienmitglieder zu einer deutschen diplomatischen Vertretung gehen und ein Visum beantragen. Die Bearbeitungszeiten können nach Angaben der Bundesregierung über ein Jahr liegen.

In machen Ländern wie zum Beispiel Syrien gibt es aktuell keine deutsche diplomatische Vertretung, bei der ein Visum beantragt werden kann. Somit müssen die Familienangehörigen für die Visumsbeantragung in ein Nachbarland wie die Türkei, Jordanien oder den Libanon reisen. Seit Juni 2016 hat das Auswärtige Amt zusammen mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) eine Kooperation, um die Vorbereitung der Unterlagen besser zu organisieren und damit die Bearbeitungszeiten zu verkürzen.

Insbesondere aus den drei Hauptfluchtländern sind entsprechend auch die Familiennachzüge gestiegen. So z.B. kamen 2015 aus Syrien rund 16.000 Familienangehörige (2013: 860), aus dem Irak waren es ca. 1.800 (2013:818) und aus Afghanistan 918 (2013: 483) Menschen die über den Familiennachzug ein Visum bekommen haben. Etwa die Hälfte der Nachziehenden waren Kinder.

Durch das Asylpaket II wurde für subsidiär Schutzberechtigte der Familiennachzug bis März 2018 ausgesetzt. Da auch immer mehr Geflüchtete z.B. aus Syrien nur als subsidiär Schutzberechtigte eine Aufenthaltserlaubnis für ein Jahr bekommen, können sie damit ihre Familienangehörigen nicht mehr zu sich nach Deutschland holen. Infolgedessen klagen viele subsidiäre Schuzberechtige vor Gericht, um die Anerkennung als Flüchtling zu erhalten und doch ihre Familie nachholen zu können. Mehrere Verwaltungsgerichte haben diesen Klagen bereits stattgegeben, eine Wegweisende Grundsatzentscheidung wird in dem Urteil der Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 22.11.2016 gesehen. Hier geht die Kammer in der Begründung davon aus "dass allen nach Syrien zurückkehrenden Asylbewerbern generell die Gefahr der Folter drohe, weil das syrische Regime Rückkehrer aus dem Ausland unter Anwendung menschenrechtswidriger Methoden verhöre. Diese Maßnahmen seien als politische Verfolgung einzustufen, weil der syrische Staat grundsätzlich in jedem Rückkehrer einen potentiellen Regime-Gegner sehe." Es bleibt abzuwarten in wie weit das Bundesamt für Migration auf diese Rechtsprechung bereits bei ihrer Entscheidung über Asyl berücksichtigen wird, da am 23.11.2016 auch das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein dieser Praxis recht gegeben hat. Entscheidungen der anderen Oberverwaltungsgerichte stehen aus.

Zuletzt geändert: Sept. 15 2016

Gibt es Sprach- und Integrationskurse für Flüchtlinge?

Die meisten Flüchtlinge wollen sich gar nicht integrieren?
Alle Sharefacts ansehen

Ohne Deutschkenntnisse ist es schwierig, sich auf Behörden, bei ÄrztInnen, im Kindergarten, in der Schule, bei einer Arbeit oder im Alltag zu verständigen. Die Bedeutung von Sprache zur gesellschaftlichen Teilhabe wird immer wieder betont. Deshalb ist es notwendig, dass allen Flüchtlingen der Zugang zu Integrationskursen gewährt wird – von Beginn ihres Aufenthaltes in Deutschland an und unabhängig von ihrem konkreten Aufenthaltsstatus, ihres Herkunftslandes und ihrer vermeintlich guten oder schlechten Aufenthaltsperspektive.

Grundsätzlich haben Flüchtlinge mit den Aufenthaltspapieren „Aufenthaltsgestattung“ oder „Duldung“ keinen Anspruch auf Integrationskurse zum Erlernen der deutschen Sprache – unabhängig davon, wie lange sie schon hier sind. Seit 2015 gibt es aber auch für diese die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen an einem Integrationskurs teilzunehmen, wenn noch freie Plätze vorhanden sind. Dies gilt für Flüchtlinge mit einer Duldung nur, wenn diese aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründe oder erheblichen öffentlichen Interessen gewährt wurde (§ 60 Abs. 2 Satz 3 Aufenthaltsgesetz). Für Menschen mit einer Aufenthaltsgestattung sind Integrationskurse zugänglich, wenn sie eine „gute Bleiberechtsperspektive“ haben und kein „Dublin-Verfahren“ zur Prüfung der Zuständigkeit eines anderen EU-Staates eingeleitet wurde. Das BAMF hat dies auf Flüchtlinge aus jenen Herkunftsländer beschränkt, für die über 50 Prozent der AntragstellerInnen ein Schutzstatus zugesprochen wurde: Syrien, Irak, Iran, Eritrea, Somalia. Alle anderen Länder (zum Beispiel Afghanistan) sind derzeit von den Kursen ausgenommen, explizit auch Menschen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern. Die Herkunftsländer mit einer „guten Bleiberechtsperspektive“ sollen jährlich durch das BAMF festgelegt werden.

Flüchtlinge mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung haben unabhängig von ihrem Herkunftsland nach drei Monaten des Aufenthaltes einen Zugang zu den ESF-BAMF-Kursen. Dies sind vom Europäischen Sozialfonds (ESF) geförderte und vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) organisierte Kurse zur berufsbezogenen Deutschförderung. Doch nicht überall finden solche Kurse statt; es werden einfache Deutschkenntnisse vorausgesetzt, die Anzahl an Plätzen ist stark begrenzt und regional verschieden verteilt. Die Übernahme von Fahrtkosten zum Ort des nächsten Kurses kann im Einzelfall möglich sein.

Flüchtlinge, die das Asylverfahren abgeschlossen haben und anerkannt sind, haben seit dem Inkrafttreten des "Integrationsgesetz" im August 2016 die Verpflichtung, innerhalb eines Jahres einen Integrationskurs zu besuchen. Aktuelle Zahlen aus dem Bundesinnenministerium belegen, dass allerdings bei weitem nicht ausreichend Kurse angeboten werden. So ist davon auszugehen, dass mehr als 100.000 Menschen trotz Pflicht kein Kursangebot gemacht werden kann.

Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis gem. § 25 Abs. 1 oder 2 AufenthG (Asylberechtigte, Flüchtlinge, subs. Schutzberechtigte) können (Ermessen!) durch die Ausländerbehörden jetzt zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet werden, wenn sie Deutsch „nur“ auf dem A1-Niveau beherrschen (§ 44a Abs. 1 Satz 7 AufenthG). Bislang gab es – und gibt es nach wie vor – eine Verpflichtung nur für Personen, die das A1-Niveau noch nicht erreicht hatten. (Quelle)
 
In vielen Städten werden von einigen Beratungsstellen oder ehrenamtlichen MitarbeiterInnen kleinere Sprachkurse angeboten, um ein Erlernen der deutschen Sprache zu ermöglichen. Erstorientierungshilfen in der deutschen Sprache sind auch in einigen Landesaufnahmestellen vorgesehen. Zudem gibt es diverse Online-Angebote zum Deutsch-Lernen.

Gefördert durch

  • Bundeszentrale für politische Bildung
  • Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
  • IG Metall