Fakten gegen Vorurteile
Wir möchten einigen Vorurteilen mit Fakten begegnen.

Wie läuft das Asylverfahren ab?

Für das Vorbringen der Asylgründe und zur Klärung, ob gegebenenfalls ein anderer Staat für die Prüfung zuständig ist, wird beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine Anhörung des Flüchtlings durchgeführt. Auf der Grundlage dieser persönlichen Angaben und weiterer spezifischer Informationen zu den Herkunftsländern trifft das BAMF dann eine Entscheidung, ob Asyl nach dem Grundgesetz, die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nach der Genfer Flüchtlingskonvention, subsidiärer (internationaler) Schutz oder nationaler Schutz in Deutschland gewährt wird.

Voraussetzung für die Zuerkennung eines solches Schutzes ist nicht, dass jemand seine Identität durch einen Pass oder Ähnliches nachweisen kann. Oftmals verfügen Flüchtlinge nicht über entsprechende Dokumente, unter anderem, weil sie von Staaten, von denen sie verfolgt werden, gar keine Dokumente bekommen können. Bei Zweifeln an der Identität überprüft das BAMF die Glaubwürdigkeit durch detaillierte Befragungen zu Angaben aus der Herkunftsregion oder durch Sprachanalysen.

Während der Zeit des Asylverfahrens bekommen Flüchtlinge die „Aufenthaltsgestattung“ als Aufenthaltspapier. Diese bleibt bis zum Ende des Asylverfahrens – also beispielsweise auch, wenn eine ablehnende Entscheidung des BAMF vom Gericht überprüft wird – als „Ausweis“ erhalten und wird entsprechend immer wieder von der zuständigen Ausländer*innenbehörde verlängert. Um die Verzögerungen bis zur tatsächlichen Asylantragstellung und der Erteilung der Aufenthaltsgestattung zu überbrücken, wird ein „Ankunftsnachweis für Asylsuchende -AKN“ ausgestellt. Mit der Meldung als Schutzsuchender bei den Behörden sind Flüchtlinge nicht „illegal“.

Die Zeiträume der Entscheidungen sind unterschiedlich. Das Asylverfahren kann innerhalb weniger Wochen entschieden werden oder sich über einen längeren Zeitraum bis zu mehreren Jahren hinziehen. Gründe hierfür können beispielsweise die Entscheidungsdauer beim BAMF oder den Gerichten, aber auch neue oder veränderte Gefährdungssituationen für die Flüchtlinge sein, die geprüft werden.

Die Anhörung hat eine elementare Bedeutung für die Bewertung der Asylanträge und damit für die mögliche Zuerkennung von Schutz und für das zukünftige Leben. Der Zugang zu Rechtsbeistand und ausführlicher Beratung muss im Vorfeld der Anhörung gewährleistet sein. Menschenrechtsorganisationen kritisieren erhebliche Qualitätsmängel beim BAMF bei der Entscheidung der Asylverfahren. Es ist davon auszugehen, dass diese Mängel tausendfach zur Ablehnung geführt haben. Pro Asyl fordert daher eine Überprüfung und Neubearbeitung aller negativen Bescheide aus den Jahren 2016 und 2017 (Zugriff 12.6.17 https://www.proasyl.de/news/interner-revisionsbericht-des-bamf-deckt-laengst-bekannte-maengel-auf/).

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Zuletzt geändert: vor 8 Monate, 2 Wochen
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